Tötungsdelikt an 27-jähriger Joggerin: Laufschuh gefunden

Freiburg: Fehlender Laufschuh mit hoher Wahrscheinlichkeit aufgefunden

Junger Syrer mit verdächtigen Stoffen festgenommen

Wegen des Verdachts eines Vergehens der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat wurde am 19. November 2016 ein 20-jähriger syrischer Flüchtling bei der versuchten Ausreise von Deutschland nach Dänemark vorläufig festgenommen.

Taschendiebe unterwegs auf Weihnachtsmärkten

Tipps der Polizei für einen unbeschwerten Bummel

Gutachten hat Klarheit geschaffen – keine zusätzlichen Risiken

Stuttgart. Das Moratorium zu freigemessenen Abfällen war am Donnerstag, 24. November 2016, anlässlich eines Antrags der Fraktion Grüne Gegenstand der Beratungen im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Dies hat die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Gabi Rolland, mitgeteilt. „Das jetzt vorliegende Gutachten hat Klarheit geschaffen und belegt eindeutig, dass es keine zusätzlichen Belastungen durch die Deponierung unbelasteten Bauschutts aus dem Rückbau von Kernkraftwerken gibt. Das vermittelt den Menschen Sicherheit, die in der Nähe solcher Deponien leben“, berichtete Rolland.

Erneuerbare Energien stehen im Mittelpunkt der Beratungen

Stuttgart. Mit mehreren Anträgen zum Thema Erneuerbare Energien hat sich der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. November 2016, beschäftigt. Dies hat die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Gabi Rolland, mitgeteilt.

Landwirtschaftsausschuss berät über Leistung von Milchkühen in Baden-Württemberg

Stuttgart. Über die Entwicklung der Milchleistung von Kühen in Baden-Württemberg hat der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Mittwoch, 23. November 2016, anlässlich eines Antrags der SPD-Fraktion beraten. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Abgeordnete Martin Hahn, mitteilte, nahm die Milchleistung der Kühe im Südwesten in den vergangenen Jahren zu. Die SPD-Fraktion habe im Ausschuss beantragt, die Landesregierung aufzufordern, Milcherzeugern nicht nur beim Umstieg auf biologische Erzeugung zu helfen, sondern gezielt auch Anreize und Beratung anzubieten, um auf weniger intensive Formen der Milcherzeugung umzustellen. Die Regierungsfraktionen hätten dagegen erklärt, dass dies durch verschiedene Maßnahmen und Programme des Landes bereits geschehe, weshalb sie diesem Antrag nicht zustimmen könnten. Der Ausschuss habe diesen daher mehrheitlich abgelehnt.

Intensiver Kontakt mit Vertretern der Europäischen Kommission soll auch in dieser Legislaturperiode fortgeführt werden

Stuttgart. Der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission für Süddeutschland, Joachim Menze, war am Mittwoch, 23. November 2016, Gesprächspartner im Ausschuss für Europa und Internationales. Dies hat der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Willi Stächele, mitgeteilt. „Die gute Praxis des Erfahrungsaustauschs mit dem jeweiligen Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission für Süddeutschland sowie mit weiteren Vertretern der Europäischen Institutionen wollen wir auch in dieser Legislaturperiode fortführen“, informierte Stächele.

AfD wählt ihre Landesliste

Beim Landesparteitag in Kehl für den Bundestags-Wahlkampf

Sozialausschuss berät Nutzung des Krankenhausstrukturfonds in Baden-Württemberg

Stuttgart. Ein Antrag der FDP/DVP-Fraktion zur Nutzung des Krankenhausstrukturfonds in Baden-Württemberg war Gegenstand der Beratungen im Ausschuss für Soziales und Integration am Donnerstag, 17. November 2016. Dies hat der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Ulli Hockenberger, mitgeteilt.

Finanzausschuss befasst sich mit Informationstechnologien in der Landesverwaltung

Stuttgart. Über moderne Informationstechnologien in der Landesverwaltung Baden-Württemberg hat der Ausschuss für Finanzen am Donnerstag, 17. November 2016, beraten. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Rainer Stickelberger, mitteilte, wurden auf Anregung des Rechnungshofs zwei Beschlüsse zu den Themen „Outsourcing der Bürokommunikation“ und „Informationssicherheit in der Landesverwaltung“ gefasst.