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Archiv der Kategorie: Allgemein

Rücktritt von Strobl gefordert

Veröffentlicht am 4. Mai 2022 von Redaktion

Auch Gewerkschaften der Polizei kritisiert Strobls Verhalten

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Die AfD ist die einzige Opposition

Veröffentlicht am 4. Mai 2022 von Redaktion

„SPD und FDP sind als Regierungsparteien im Bund Gefangene ihrer selbst – Die AfD ist die einzige Opposition im Landtag von Baden-Württemberg!“
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Ansiedlungsoffensive zeigt Versagen der Landespolitik

Veröffentlicht am 4. Mai 2022 von Redaktion

„Dass jetzt eine eigene Ansiedelungsoffensive für Investoren aufgelegt werden muss, zeigt das Versagen des Landes in der Infrastrukturpolitik.“
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AfD beantragt Sondersitzung des Innenausschusses zum Renner-Skandal

Veröffentlicht am 2. Mai 2022 von Redaktion

Neben der SPD haben auch die Vertreter der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags als zweite Fraktion die Einberufung einer Sondersitzung verlangt.
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Verfassungsschutzgesetz Baden-Württemberg auch rechtswidrig?

Veröffentlicht am 1. Mai 2022 von Redaktion

„Der Verfassungsschutz darf nicht zur Gedankenpolizei werden“.
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FDP bei Neckarschleusen völlig neben der Spur

Veröffentlicht am 30. April 2022 von Redaktion

Was die AfD-Landtagsfraktion bereits vergangene Woche scharf kritisiert hatte, stößt nun auch Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und seiner Fraktion sauer auf Weiterlesen →

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Kretschmanns Neutralitätsverständnis ist absurd

Veröffentlicht am 30. April 2022 von Redaktion

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein absurdes Neutralitätsverständnis vorgeworfen.
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Moldau-Flug gestern Abend am Stuttgarter Flughafen gelandet

Veröffentlicht am 30. April 2022 von Redaktion

Das Land Baden-Württemberg nimmt 119 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer aus Moldau auf
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Kretschmann muss endlich seinem Amtseid nachkommen

Veröffentlicht am 26. April 2022 von Redaktion

„Erst Steinmeier während der Coronapandemie, dann Gauck zum Ukrainekrieg – jetzt reiht sich also auch unser Ministerpräsident in die Riege jener ein, die Wohlstandseinbußen für das eigene Volk offenbar in Ordnung finden.“ Weiterlesen →

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Minister Hauk ist Populist ersten Ranges

Veröffentlicht am 25. April 2022 von Redaktion

Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL hat Agrarminister Peter Hauk (CDU) Populismus vorgeworfen.
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