Kretschmanns Neutralitätsverständnis ist absurd

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein absurdes Neutralitätsverständnis vorgeworfen.

„Schon der Satz ‚Man wird durch Europa souverän und nicht, wenn man da raus geht‘ gestern Abend in Zürich verkehrt die völkerrechtliche Realität ins Gegenteil. Aber die Belehrung, die Schweiz müsse nun diskutieren, ‚wie‘ Neutralität aussehe und wie sich das Land einfüge, ist nicht nur abwegig, sondern auch anmaßend. Offenbar ärgert ihn, dass das eidgenössische Wirtschaftssekretariat (Seco) der Bundesrepublik die Weitergabe von Munition untersagte, die Deutschland aus dem Nachbarland importiert hatte.“

Zugleich zeigte sich Sänze, der Kretschmann auf dem Schweiz-Besuch begleitet, irritiert über die Anleihen bei der „Herr der Ringe“-Trilogie Tolkiens. „Ich will ihm zugutehalten, dass unsere kritisch-humorige Aktion von 2017, die ihn als Hobbit zeigte, offenbar Wirkung hinterließ. Aber der Satz ‚Das Auenland wird auch immer von anderen Kräften vor den Orks beschützt‘ zeichnet ein völlig schiefes Bild. An der ‚Erosion der Beziehungen‘, die auch Auswirkungen auf Wissenschaft und Forschung hat, ist nicht die Schweiz schuld; die sich aus gutem Grund dem Brüsseler Einheits- und Regelungswahn entzog und vor einem Jahr die Verhandlungen zu einem neuen Rahmenabkommen mit der EU stoppte. Kretschmanns Versuche als ‚Brückenbauer‘ sind anerkennenswert, müssen aber die Realität im Blick haben – und nicht die grünromantische Traumwelt, die ihm vorschwebt.“

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