Mehrere hundert Meter Absperrgitter entwendet und beschädigt

Heilbronn (ots) – Bislang unbekannte Täter haben im Zeitraum zwischen Oktober und November mehrere hundert Meter Absperrzaun an der Bahnstrecke in Heilbronn-Klingenberg sowie an der Haltestelle Heilbronn-Sülmertor entwendet und zum Teil massiv beschädigt. Weiterlesen

Ausschuss einig: 5G-Netz in der Fläche für den Wirtschaftsstandort existenziell

Stuttgart – Der Wirtschaftsausschuss dringt über alle Fraktionsgrenzen hinweg auf eine flächendeckende LTE-Netzabdeckung, die diese Bezeichnung verdient. In nicht öffentlicher Sitzung wurde am 5. Dezember 2018 zwar ein FDP-Antrag auf eine Bundesratsinitiative bei Zustimmung der Oppositionsfraktionen abgelehnt. „Alle Abgeordneten waren sich jedoch einig in der Bewertung, dass Baden-Württemberg mit derzeit 83 Prozent LTE- Flächenabdeckung den Digitalisierungsprozess im ländlichen Raum und in der Landwirtschaft kaum in eine prosperierende Zukunft wird führen können“, so der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Dr. Erik Schweickert. „Und leider gilt es hinzuzufügen: Das Thema wird uns nicht zum letzten Mal beschäftigen.“ Aufgrund der momentan innerhalb der Landesregierung und den Regierungsfraktionen laufenden Abstimmungsprozessen bezüglich einer Bundesratsinitiative wurde ferner ein FDP-Antrag für mehr Flexibilisierung der Arbeitszeitgrenzen abgelehnt, gleichzeitig jedoch von den meisten Fraktionen die Notwendigkeit von Änderungen anerkannt. Dr. Schweickert dazu: „Der Ausschuss hat Verständnis für fundierte Ressortabstimmungen und wird das Thema weiter begleiten.“ Weiterlesen