Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg – Kurtz: Das neue Material bestätigt die bisher schon vorliegenden Informationen

Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg hat am 5. April 2018 vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) einen Ordner Aktenmaterial nachgereicht bekommen, auf den die Zeugin Dr. Claudia Stöckle bei ihrer Vernehmung am 16. März 2018 hingewiesen hatte. Nach Abgleich des Materials durch das Ausschussbüro kann die Vorsitzende des Gremiums, Sabine Kurtz (CDU), den Inhalt des Begleitbriefes des MWK bestätigen: „Rund ein Fünftel der über 300 Seiten lagen dem Ausschuss bislang nicht vor, sind also unbekannt“, sagte Kurtz am Dienstag, 17. April 2018, in Stuttgart.

Vier Fünftel des „neuen“ Materials vom MWK wie auch das Material aus dem von Dr. Claudia Stöckle überlassenen AStA -Ordners habe sich bereits in anderer Zusammensetzung in den Akten befunden, die das MWK ordnungsgemäß bereits letztes Jahr überstellt habe. „Bis auf wenige Blätter sind der von Dr. Stöckle ausgehändigte Ordner und die vom MWK nachgereichten Papiere identisch“, so die Ausschussvorsitzende.

Bei den nun zusätzlich vorliegenden 52 Blatt handele es sich schwerpunktmäßig um Schreiben, E-Mails und Facebook-Auszüge von Studierenden bzw. ASta-Mitgliedern zu hochschulinternen Angelegenheiten wie etwa dem Buchhandel oder der Wiederholung von Klausuren. Außerdem enthalten sei Schriftverkehr zum Abwahlverfahren gegen die ehemalige Rektorin und Lösungsvorschläge des AStA zur Zukunft der Hochschule, die an die damals eingesetzte Kommission gerichtet gewesen seien.

„Ohne den Ausschussberatungen vorgreifen zu wollen, ist mein erster Eindruck, dass das neue Material die bisher schon vorliegenden Informationen bestätigt und unterstreicht“, bemerkte Sabine Kurtz.

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