Lob im Umweltausschuss für den Fachplan „Landesweiter Biotopverbund“

Stuttgart. Mit Maßnahmen zur Stärkung des landesweiten Biotopverbunds, einem Antrag der Grünen, hat sich der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. März 2018, befasst. Das hat der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, August Schuler (CDU), mitgeteilt. „Der Ausschuss hat sich über den aktuellen Stand bei der Umsetzung der Fachplanung ‚Landesweiter Biotopverbund‘ sowie des Generalwildwegeplans informiert“, so Schuler. Weiterlesen

Bauen und Hochwasserschutz: Petitionsausschuss moderiert die Herstellung rechtmäßiger Zustände

Stuttgart – Der Petitionsausschuss des Landtags wirkte in seiner 18. Sitzung am 22. März 2018 im Falle einer fehlenden wasserrechtlichen Ausgleichsmaßnahme auf eine Lösung hin. Ein Petent hatte einen Hausbau im Überschwemmungsgebiet als rechtswidrigen Zustand angezeigt. Einstimmig votierte der Ausschuss dafür, die Petition an die Landesregierung zu überweisen mit der Maßgabe, gegenüber der Kommune die Weisung zu erteilen, rechtmäßige Zustände herzustellen. „Der Ausschuss war in dieser Bauangelegenheit als Moderator erfolgreich“, so die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Beate Böhlen (Grüne). Gemeinsam mit dem Umweltministerium sei ein für alle Beteiligten gangbarer Verfahrensweg aufgezeigt worden. Weiterlesen

Verkehrsausschuss fordert mehr Pünktlichkeit und Anschlusssicherheit auf Regionalbahnen

Stuttgart – Der Verkehrsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat gegenüber Vertretern der DB Regio noch mehr Anstrengungen verlangt, Pünktlichkeit und damit auch Anschlusssicherheit der Regionalzüge zu gewährleisten. Dies berichtete der Vorsitzende des Gremiums, Karl Rombach (CDU) nach der Sitzung am Mittwoch, 21. März 2018. Die DB Regio habe einen mit der Landesregierung vereinbarten Zehn-Punkte-Plan durch zahlreiche Nachsteuerungen nahezu abgearbeitet. „Für die Bahn-Nutzer hat Unzufriedenheit immer einen konkreten Grund, da helfen keine Statistiken“, so Rombach. „Der Ausschuss dankt der DB Regio aber für ihre Zusage, ihren Beitrag zu leisten, Verärgerungen zu minimieren.“ Weiterlesen

Landwirtschaftsausschuss: Wir sind das Land der kleinen Schlachtbetriebe

Stuttgart. Über die Situation und die Entwicklung von Schlachtbetrieben in Baden-Württemberg hat der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. März 2018, beraten. Insgesamt zeigte sich das Gremium mit der Situation im Südwesten zufrieden. „Zwar ging die Zahl der Betriebe in den vergangenen Jahren leicht zurück, dennoch verfügt Baden-Württemberg über eine vergleichsweise dichte, vielfältige und stabile Schlachtstruktur. Das bedeutet nicht nur kurze Transportwege für die Tiere, sondern fördert auch die Herstellung regionaler Lebensmittel“, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Hahn (Grüne). Weiterlesen

Im Ausschuss für Europa und Internationales: Verordnungsvorschlag zur Bewertung von Gesundheitstechnologien

Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. März 2018, einen Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission über die Bewertung von Gesundheitstechnologien erörtert. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Willi Stächele, mit. „Ob eine klinische Bewertung von Gesundheitstechnologien künftig nur noch auf Ebene der Europäischen Union und nicht mehr auf nationaler Ebene erfolgen soll, ist im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip kritisch zu hinterfragen“, betonte Stächele. Weiterlesen

Frau in S-Bahn sexuell belästigt

Marbach/Stuttgart (ots) – Ein bislang unbekannter Täter hat in der Nacht zum Samstag (17.03.2018) in der S-Bahn der Linie S4 eine 20-jährige Frau sexuell belästigt. Ersten Erkenntnissen zufolge stieg die Frau gegen 02.30 Uhr in Marbach/Neckar in die Bahn und schlief anschließend ein. Kurze Zeit später griff der mutmaßliche Täter ihr an den Oberschenkel. Nachdem er das Gespräch mit der 20-Jährigen suchte, wechselte sie den Platz und setzte sich zu einem unbeteiligten Fahrgast. Zusammen mit zwei ebenfalls unbekannten Begleitern soll der mutmaßliche Täter sie anschließend beleidigt haben. Laut Angaben der jungen Frau stiegen alle Beteiligten beim Halt in Stuttgart am Hauptbahnhof aus der S-Bahn aus. Bei dem unbekannten Mann soll es sich um einen etwa 40 Jahre alten Mann, mit südländischem Aussehen, dicker Statur, 3-Tage Bart und kurzen schwarzen Haaren gehandelt haben, welcher gebrochen Deutsch sprach. Weiterlesen

Frau mit Regenschirm geschlagen

Waldenburg (ots) – Zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 53-Jährigen und einer 42-jährigen Frau ist es am Freitagmittag (16.03.2018) gegen 12.10 Uhr in einem Zug auf der Fahrt von Schwäbisch Hall nach Öhringen gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es zwischen den beiden Beteiligten kurz nach Ausfahrt aus dem Bahnhof Wackershofen zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung. Im weiteren Verlauf soll der irakische Staatsangehörige der Frau mit einem zusammengeklappten Regenschirm mindestens drei Mal ins Gesicht geschlagen haben. Weiterlesen

Bundespolizisten greifen vermissten Jugendlichen auf

Stuttgart (ots) – Beamte des Bundespolizeireviers Stuttgart haben am Sonntagabend (18.03.2018) einen 15-jährigen Jugendlichen im Hauptbahnhof Stuttgart angetroffen, der aus einem Stuttgarter Jugendschutzheim abgängig war. Die Bundespolizisten kontrollierten den Jungen gegen 22:30 Uhr zusammen mit seinem gleichaltrigen Freund im Rahmen einer Personenkontrolle. Weiterlesen