Archiv für den Monat Dezember 2017
Einsatz der Bundespolizeiinspektion Stuttgart anlässlich des Fußballspiels VfB Stuttgart gegen den FC Bayern München
Stuttgart (ots) – In Stuttgart findet am Samstag, den 16. Dezember 2017 der 17. Spieltag der 1. Fußballbundesliga zwischen dem VfB Stuttgart und dem FC Bayern München statt. Bei der An- und Abreise zum Spiel wird mit zahlreichen bahnreisenden Fans gerechnet. Die Bundespolizei wird insbesondere im Bereich der Bahnhöfe Stuttgart Hauptbahnhof, Stuttgart-Bad Cannstatt, Untertürkheim sowie Ulm Hauptbahnhof im Einsatz sein. Weiterlesen
Entscheidung vertagt: Petitionsausschuss unterstützt neue Lösungsansätze für Skulptur „Dreispitz“ im Kreisverkehr Binzen
Stuttgart. Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. Dezember 2017, ausführlich über den umstrittenen Abbau des Kreiselkunstwerks „Dreispitz“ in Binzen diskutiert. „Dabei hat sich gezeigt, dass es neue Ansätze für eine Lösung ohne Beseitigung des Dreispitz gibt“, sagte die Ausschussvorsitzende Beate Böhlen (Grüne). Deshalb sei die Entscheidung zunächst vertagt worden. Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Bundespolizei: Bei Auseinandersetzung mit Schere verletzt
Kornwestheim (ots) – Zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem 16-Jährigen und zwei weiteren Jugendlichen ist es am Dienstagabend (12.12.2017) gegen 18:45 Uhr im Bahnhof Kornwestheim gekommen. Weiterlesen
Waffen-Enthüllungen zu „Osmanen Germania“
Berg (AfD) fordert Abschiebungen und Einreiseverbot gegen AKP-Politiker
Weiterlesen
Organstreit AfD-Fraktion gegen Landtag – Direktor Berthold Frieß: „VGH hat eine wichtige parlamentsrechtliche Frage gelöst“
Stuttgart – „Der Verfassungsgerichtshof hat mit seinem Urteil die Rechtsauffassung der Landtagsverwaltung bestätigt. Uns freut insbesondere, dass er den Minderheitenschutz streng ausgelegt hat. Damit löste der VGH eine wichtige parlamentsrechtliche Frage und sorgte für Klarheit“, kommentiert Berthold Frieß, der Direktor des Landtags von Baden-Württemberg, am Mittwoch, 13. Dezember 2017, das Urteil des Verfassungsgerichtshofes im Organstreit der AfD-Fraktion gegen den Landtag. Weiterlesen
Kommission „Altersversorgung der Abgeordneten“: Öffentliche Anhörung von Rentenexperten und Sitzung mit Bürgerforum geplant
Stuttgart – Nach vier von neun geplanten Sitzungen zieht der Vorsitzende der „Unabhängigen Kommission zur Altersversorgung der Abgeordneten“, Michael Hund, positive Zwischenbilanz: „Die Unabhängige Kommission hat wichtige Vorfragen zu einer angemessenen Sicherung der Abgeordneten gegen mandatsbedingte Versorgungslücken beraten, Abgeordnete aus allen Fraktionen des Landtags angehört und einen Zeitplan für die weiteren Beratungsschritte beschlossen.“ Das Bürgerforum tagte bereits zum zweiten Mal. Bis zum Ende der dritten Sitzung im Januar will das Gremium eine Bürgerempfehlung an die Kommission ausarbeiten. Die Kommission will ihren Vorschlag und Bericht auftragsgemäß bis Ende März fertigstellen. Weiterlesen
Unbekannte entwenden Laptoptasche
Stuttgart (ots) – Bislang unbekannte Täter haben am Montagmorgen (11.12.2017) im Stuttgarter Hauptbahnhof einem Reisenden die Laptoptasche gestohlen. Weiterlesen
72-Jähriger mit gefälschtem Führerschein unterwegs
Ulm (ots) – Beamte der Bundespolizei kontrollierten am Sonntagabend (10.12.2017) gegen 19:30 Uhr im Ulmer Hauptbahnhof einen 72-jährigen britischen Staatsangehörigen, welcher zuvor durch einen Mitarbeiter der Deutschen Bahn im Intercity-Express von München nach Ulm ohne gültigen Fahrschein angetroffen wurde. Weiterlesen
15-jährige Ausreißer im Hauptbahnhof Stuttgart angetroffen
Stuttgart (ots) – Beamte der Bundespolizei haben am Samstagabend (09.12.2017) gegen 23:15 Uhr im Stuttgarter Hauptbahnhof zwei 15-Jährige angetroffen, welche bereits als vermisst gemeldet waren. Weiterlesen