Verkehrsausschuss: Regierungskoalition prüft Maßnahmen gegen illegale Autorennen auf der A 81

Stuttgart. Der Verkehrsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg behandelte im öffentlichen Teil seiner Sitzung vom 25. Oktober 2017 die von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) geplante Tempobeschränkung auf der A 81. Grund sind illegale Autorennen auf dem Streckenabschnitt Hegau–Bad Dürrheim. Zwei Entschließungsanträge von SPD und FDP/DVP, die ein Tempolimit unterstützten, wurden von Grünen und CDU abgelehnt. „Die Regierungsfraktionen begründeten dies mit laufenden Prüfaufträgen, aber auch mit der neuen, bundesweit gültigen Rechtslage, wonach solche Autorennen ein Straftatbestand sind“, so der Ausschussvorsitzende Karl Rombach (CDU). Weiterlesen

Im Ausschuss für Europa und Internationales: Reflexionspapiere zur Zukunft Europas erörtert

Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. Oktober 2017, auf Grundlage eines mündlichen Berichts des Ministers der Justiz und für Europa die Reflexionspapiere der Europäischen Kommission zur Zukunft der EU-Finanzen, zur Wirtschafts- und Währungsunion sowie zur sozialen Dimension Europas erörtert. „Mit den Reflexionspapieren zur Zukunft der EU-Finanzen, zur Wirtschafts- und Währungsunion und zur sozialen Dimension Europas stellt die Europäische Kommission Vorschläge vor, die auch auf Baden-Württemberg große Auswirkungen haben werden“, teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Willi Stächele, mit. Weiterlesen

Bewaffneter Mann unter Zug verschanzt

Stuttgart (ots) – Ein 26-Jähriger hat sich am Dienstagnachmittag (24.10.2017) gegen 14:55 Uhr am Hauptbahnhof Stuttgart am Gleis 10 unter einen abfahrbereiten Intercity-Express in Richtung Berlin-Ostbahnhof gelegt. Der ungarische Staatsangehörige klammerte sich unter dem Personenzug fest und konnte aufgrund der räumlichen Enge durch die alarmierten Beamten des Bundespolizeireviers Stuttgart nicht hervorgezogen werden. Weiterlesen