Präsidentin Aras erzielt Einvernehmen mit Fraktionsspitzen über Expertenkommission
Archiv für den Monat Juni 2017
Organstreitverfahren eines AfD-Abgeordneten vor dem Verfassungsgerichtshof
Ständiger Ausschuss empfiehlt Landtagsplenum, in dem Verfahren keine Stellungnahme abzugeben
Aras öffnet Landtag für Bürgerinnen und Bürger – Lammert hält Festvortrag zur parlamentarischen Demokratie
Stuttgart. Am Wochenende wird das neue Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg im Rahmen eines Bürgerfestes eingeweiht. Die Bürgerinnen und Bürger können sich am Samstag auch von der gelungenen Sanierung des denkmalgeschützten Landtagsgebäudes überzeugen. „Wir haben damit beste Voraussetzungen, parlamentarische Arbeit und parlamentarische Demokratie sichtbar zu machen“, so Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne). Weiterlesen
Grünes Licht für Castor-Transport auf dem Neckar
Auf dem Neckar dürfen nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vorerst Castor-Transporte mit Atommüll durchgeführt werden.
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Landtagspräsidentin Aras: Alle Bürgerinnen und Bürger sind zu einem Besuch im Landtag eingeladen
Stuttgart. Mit einem großen Bürgerfest wird am Samstag, 24. Juni 2017, das neue Bürger- und Medienzentrum des Landtags eröffnet. Das sanierte Landtagsgebäude und das Bürger- und Medienzentrum werden zugleich der Öffentlichkeit vorgestellt. „Mit dem generalsanierten Landtagsgebäude und dem neuen Bürger- und Medienzentrum haben wir jetzt beste Voraussetzungen geschaffen, parlamentarische Arbeit und parlamentarische Demokratie sichtbar zu machen“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Dienstag, 6. Juni 2017, anlässlich des bevorstehenden Bürgerfestes. „Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger ein, an dem Tag in den Landtag zu kommen und sich selbst ein Bild von ihrem Landesparlament zu machen.“ Weiterlesen
Karlsruhe: „friedlicher Verlauf“ trotz linksfaschistischer Übergriffe?
Demonstrationen und Veranstaltungen am 3. Juni 2017 -Polizei zieht Bilanz
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Tötungsdelikt an 27-jähriger Joggerin: 40-jähriger Rumäne dringend tatverdächtig
Die französische Austauschschülerin Lucile Klobut in Tirol und die Joggerin Carolin Gruber im badischen Endingen fielen beide demselben rumänischen Sexualmörder zum Opfer. Weiterlesen
Luther und die deutsche Sprache
Vortragsveranstaltungen mit Dr. Reiner Pogarell zum Thema Luther und die deutsche Sprache
Petition zu umstrittener Stützmauer erfolgreich
Stuttgart. Eine Petition zu einer Stützmauer im Landkreis Göppingen wurde vom Petitionsausschuss des Landtags in seiner Sitzung vom Donnerstag, 1. Juni 2017, positiv erledigt. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete Beate Böhlen, mitteilte, müssen die Petenten nicht mehr mit einer Abbruchanordnung des Landratsamts rechnen. Weiterlesen
Bürger in Baden-Württemberg unterstützen mehrheitlich den Ausbau der Windkraft
Stuttgart. Mit der Präsentation der Forsa-Umfrage „Stimmungsbild on-shore Windkraft in Baden-Württemberg“ durch forsa. Sozial-, Politik-, Medien- und Meinungsforschung sowie EnBW Energie Baden-Württemberg hat sich der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in seiner Sitzung am Donnerstag, 1. Juni 2017, befasst. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Gabi Rolland, mitteilte, komme die Studie zu dem Ergebnis, dass der Mehrzahl der befragten Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg (79 Prozent) die Nutzung und der Ausbau der Windkraft im Land wichtig seien. Weiterlesen