Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Pflege

Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 18. Mai 2017, mit einer Mitteilung der Landesregierung zu den Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“ befasst. Dies hat der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Rainer Hinderer, mitgeteilt. „Die Rückmeldungen waren durchaus gemischt“, fasste Hinderer zusammen. Die Umsetzung der Handlungsempfehlungen sei ein Generationenprojekt und betreffe die ganze Gesellschaft.

Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Pflege sei vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre. Mit der Einberufung der Enquetekommission am 27. März 2014 habe der Landtag der hohen Bedeutung dieses Themas entsprechend die vorhandene Expertise gebündelt und daraus fundierte Handlungsempfehlungen für die Zukunft entwickelt, erläuterte Hinderer.

Grundsätzlich könne der Sozialausschuss der Prioritätenliste des Ministeriums für Soziales und Integration folgen. Von den rund 600 Handlungsempfehlungen der Enquete seien zirka 180 Maßnahmen bereits umgesetzt, führte Hinderer aus. Zirka 140 Empfehlungen sollen umgesetzt werden. Bei weiteren über 60 Empfehlungen werde seitens des Sozialministeriums auf die Umsetzung hingewirkt. Bei zirka 170 Empfehlungen sei das Land selbst nicht originär zuständig. „Das war der Enquete durchaus bewusst, dennoch wurden diese Empfehlungen aufgenommen, in der Hoffnung, dass das Ministerium initiativ werden könnte“, legte der Ausschussvorsitzende dar.

Schwerpunkte der Umsetzung widmeten sich etwa der altersgerechten Quartiersentwicklung. Selbstverantwortlichkeit, Eigeninitiative und gegenseitige Hilfen sollten im Rahmen der Quartiersentwicklung aktiviert und gestärkt werden. Das Ministerium komme dem Auftrag nach, eine Konzeption zur altersgerechten Quartiersentwicklung in Baden-Württemberg zu entwickeln, die Strategie trage den Titel „Quartier 2020 – Gemeinsam. Gestalten“. Diese verfolge das vorrangige Ziel, Kommunen als Motor des Sozialraums bei der Entwicklung eines passgenauen sozialräumlichen Quartieransatzes zu unterstützen, wie Hinderer ausführte.

Wohnen für Menschen mit Unterstützungsbedarf sei Hinderer zufolge ein weiterer Schwerpunkt, denn Menschen sollten so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Dies sei jedoch nur möglich, wenn Angebote eng miteinander vernetzt seien und fließende Übergänge zwischen den verschiedenen Versorgungsformen zuließen. Hierzu seien neben häuslicher Pflege und stationären Pflegeeinrichtungen weitere Alternativen wie ambulant betreute Wohngemeinschaften erforderlich.

Besonders begrüßt worden sei im Ausschuss, dass sich die Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe bereits in der Umsetzung befinde. Bei der Personalausstattung an Krankenhäusern müsse nachgebessert werden. Vom Gremium sei angeregt worden, an der Enquete beteiligte Verbände etwa über ein Fachgespräch in den Prozess einzubeziehen. „Wir haben hier ein äußerst komplexes Thema abzuarbeiten, das den Ausschuss noch lange beschäftigen wird“, so Rainer Hinderer abschließend.

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