Bioökonomie kann wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung des Landes leisten

Stuttgart. Die Bioökonomie kann einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Baden-Württembergs leisten. Das wurde bei der Beratung eines Antrags der Grünen im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft deutlich. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Gabi Rolland, am Donnerstag, 15. Dezember 2016, mitteilte, sei die Bioökonomie ein Oberbegriff für die bisherigen biologisch basierten technischen Einzeldisziplinen wie nachwachsende Rohstoffe, Biotechnologie, Bioenergie, Bionik usw. Daneben sei es auch als politisch-strategisches Konzept zu verstehen, das auf einen Strukturwandel der Wirtschaft im Hinblick auf Ressourcen- und Klimaschutz – unter Einbeziehung ethischer und sozialer Aspekte – setze. Weiterlesen

Stellungnahme zum Vorschlag für eine gemeinsame Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage

Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 14. Dezember 2016, den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung einer gemeinsamen Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage erörtert. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Willi Stächele, mit. „Wir wollen, dass die Unternehmen dort Steuern bezahlen, wo sie ihr Geschäft tatsächlich betreiben und nicht in Niedrigsteuergebiete innerhalb oder außerhalb der Union ausweichen können“, betonte Stächele. Weiterlesen

Landtagspräsidentin Aras: Quintus Scheble hat Sachkompetenz und Glaubwürdigkeit verkörpert

Stuttgart. Nach über 18-jähriger Tätigkeit als Pressesprecher des Landtags von Baden-Württemberg verabschiedet sich Quintus Scheble Ende Januar 2017 vorzeitig in den Ruhestand. Nach Angaben Schebles erfolgt dieser Schritt aus privaten, familiären Gründen. „Für diese persönlichen Gründe habe ich natürlich volles Verständnis, bedauere allerdings aus Sicht des Landtags das Ausscheiden dieses um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments höchst verdienten Mitarbeiters außerordentlich“, erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Donnerstag, 15. Dezember 2016, in Stuttgart. Weiterlesen

Innenausschuss befasst sich mit gestiegener Drogenkriminalität an Schulen

Stuttgart. Mit der Entwicklung der Drogenkriminalität an Schulen hat sich der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration in seiner Sitzung am Mittwoch, 14. Dezember 2016, anlässlich eines Antrags der Fraktion FDP/DVP befasst. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Karl Klein, mitteilte, nahm die Zahl der registrierten Rauschgiftdelikte an Schulen in Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren deutlich zu. Unklar blieb jedoch, ob die gestiegenen Fallzahlen allein auf vermehrte Polizeikontrollen zurückzuführen sind oder ob an Schulen tatsächlich mehr Drogen im Umlauf sind als dies noch vor einigen Jahren der Fall war. Weiterlesen

Beratungen über die Bedeutung der Bioökonomie

Stuttgart. Die Bedeutung der Bioökonomie im Geschäftsbereich des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz für Baden-Württemberg, ein Antrag der CDU, war Gegenstand der Beratungen im Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Abgeordnete Martin Hahn, am Mittwoch, 14. Dezember 2016, mitgeteilt. Insbesondere wurden die Potenziale und Möglichkeiten zur Entwicklung der Bioökonomie diskutiert sowie deren Chancen für die weitere Entwicklung des ländlichen Raums. „Bioökonomie bietet die Chance, die Innovationskraft des Landes weiter zu stärken. Ökologie und Ökonomie widersprechen sich nicht, sondern Synergien können genutzt werden“, betonte Hahn. Weiterlesen