A6-Planung bis zur Baureife möglich

ak-weinsbergDie Planung des Ausbaus der Bundesautobahn 6 (Weinsberg-Feuchtwangen/Craisheim) kann im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 bis zur Baureife durchgeführt werden, so die Bundesregierung.

  • Die Einstufung des Projekts in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ erfolge nach Maßgabe der aktuellen Bewertungsergebnisse, heißt es weiter.
    Der gegenwärtige Planungsstand beim Ausbau der BAB 6 zwischen dem Autobahnkreuz (AK) Weinsberg und dem AK Feuchtwangen/Crailsheim (7 Planungsabschnitte) stellt sich dabei aus Sicht der Regierung wie folgt dar:
    Die Entwurfsunterlagen für die Abschnitte (AS) Bretzfeld – AS Öhringen und AS Öhringen – AS Kupferzell liegen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Erteilung des Gesehenvermerks vor.
  • Für die Abschnitte AK Weinsberg – AS Bretzfeld, AS Kupferzell −
    AS Ilshofen/ Wolpertshausen und Landesgrenze BW/BY – AK Feuchtwangen/Crailsheim werden gegenwärtig die RE-Vorentwürfe erstellt.
  • Die Voruntersuchungen für die Abschnitte AS Ilshofen/Wolpertshausen – AS Kirchberg und AS Kirchberg − Landesgrenze BW/BY sind abgeschlossen und liegen im BMVI zur Zustimmung vor.
Mit der Einstufung im Entwurf des BVWP 2030 in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht wird der Bedarf des Vorhabens grundsätzlich bestätigt. Damit kann die Planung für das Projekt und die formalen Verfahren zur Baurechtschaffung ohne zeitliche Restriktionen bis zur Baureife durchgeführt werden.
auch erfolgt die Einstufung des Projekts im Entwurf des BVWP 2030 in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht erfolgte nach Maßgab
e der aktuellen Bewertungsergebnisse,der netzkonzeptionellen, raumordnerischen, städtebaulichen sowie umwelt- und
naturschutzfachlichen Beurteilungsergebnisse mit der Einstufung in die Kategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ kann das Vorhaben wie solche des „Vordringlichen Bedarfs“ geplant und bis zum Baurecht geführt werden.
Zur Transparenz einer ÖPP-Finanzierung heißt es, der vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit Rundschreiben vom
20. August 2007 eingeführte Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten“ (sog. FMK-Leitfaden) stelle den sektorübergreifenden Mindeststandard dar.
Danach habe eine überschlägige Wirtschaftlichkeitseinschätzung i. S. des PPP-Eignungstests gemäß FMK-Leitfaden die ÖPP-Eignung des Ausbaus der A 6 belegt.
An die Vorentscheidung zur Weiterverfolgung des Ausbaus der A 6 als ÖPP-Variante schließen sich weitere Phasen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU) an, die mit zunehmender Konkretisierung der Planungen erfolgen.
Nur wenn die folgende vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung belegt, dass die ÖPP-Realisierung mindestens so wirtschaftlich ist wie die konventionelle Realisierung, kann ein Vergabestart erfolgen. Voraussetzung hierfür sei die Vergabereife, d. h. abgeschlossene Planungen. Nach Aussage des Landes Baden-Württemberg wird das Baurecht bis 2019 erwartet.
Zu der Forderung nach Offenlegung der WUen ist zu bemerken, dass zum Schutz des Wettbewerbs ein Interessedes Bundes besteht, die WUen für ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau vertraulich zubehandeln. Die WUen beinhalten interne Kalkulationen der öffentlichen Hand zu dem jeweiligen Projekt und ihre Offenlegung wäre geeignet, den Wettbewerb in Vergabeverfahren für ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbereich zum wirtschaftlichen Nachteil der öffentlichen Handzu verringern. Es bestünde die Gefahr, dass Bieter ihre Angebote an den WUen ausrichten.
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