Abschlussbroschüre „Neue Qualität im Ortskern“ vorgestellt

Geänderte gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen haben auch eine Auswirkung auf viele Ortskerne. Leer stehende oder renovierungsbedürftige Gebäude, nicht mehr zeitgemäße Ladenzeilen und in der Folge unattraktive Ortskerne ohne Infrastruktur sind eine große Herausforderung für ländliche Gemeinden.

„Die Landesregierung setzt sich dafür ein, Ortskerne zu stärken und wieder mit Leben zu füllen. Das Modellprojekt zur Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials (MELAP PLUS) hat vorbildliche Ideen und Beispiele für die Innenentwicklung als Orientierung für Gemeinden im Ländlichen Raum erarbeitet. Die Abschlussbroschüre ‚Neue Qualität im Ortskern‘ zeigt anschaulich, wie eine Gemeinde vorgehen kann, um neues Leben in den Ort zu bringen. Das Land stellt dafür auch Gelder aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum zur Verfügung“, sagte der Amtschef im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Ministerialdirektor Wolfgang Reimer, bei der Tagung „Die Zukunft liegt innen“ in Rottenburg am Neckar (Landkreis Tübingen).

Innenentwicklung durch verantwortungsbewusste Planung

„Ein Großteil des baden-württembergischen Flächenverbrauchs findet im Ländlichen Raum statt. Die Ausweisung eines Neubaugebietes ist jedoch – vor dem Hintergrund der Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre – oftmals keine gute Investition in die Zukunft. Wir sehen dies daran, dass häufig noch Bauplätze im zuletzt ausgewiesenen Baugebiet zur Verfügung stehen und nicht bebaut werden. Gemeinden müssen dringend den zahlenmäßigen Bedarf an Wohnbauflächen realistisch erheben und regelmäßig die Bauleitplanung überprüfen. Eine reine Angebotsplanung in der Hoffnung auf Zuzug ist keine verantwortungsbewusste Vorgehensweise. Die aktuelle Flüchtlingskrise und der dringende Bedarf an kostengünstigen Wohnungen verstärken die Notwendigkeit der Innenentwicklung“, so Reimer in Rottenburg.

Kommunikation und Kooperation sind Schlüsselfaktoren

Weiter wies Ministerialdirektor Reimer darauf hin, dass das kommunale Flächenmanagement – mit der Erhebung von Flächenpotenzialen im Ortskern, der aktiven Ansprache von Eigentümerinnen und Eigentümern sowie der Umsetzung und Modernisierung von Gebäuden – eine zentrale Aufgabe in den Gemeinden sei. Um Veränderungen herbeizuführen und den Flächenverbrauch zu reduzieren, spielten auch Kommunikation und Kooperation eine große Rolle – sowohl die Beteiligung der Bürgerschaft an der Ortsentwicklung als auch die überörtliche und interkommunale Zusammenarbeit beim Flächenmanagement.

Das Modellprojekt MELAP PLUS hat viel bewirkt

„Mit der heutigen Tagung möchten wir den erfolgreichen Abschluss des Modellprojekts MELAP PLUS gemeinsam feiern. Ich möchte Ihnen, den Verantwortlichen und Akteuren sowie den Bürgerinnen und Bürgern der MELAP PLUS-Gemeinden, für das große Engagement danken. Denn Sie haben es geschafft, in Ihren Gemeinden und Modellorten ein Bewusstsein und eine Begeisterung für vitale Ortskerne zu etablieren, was sicher auch auf andere Gemeinden übergreifen wird“, so Reimer.

Im Rahmen von MELAP PLUS wurden insgesamt 210 Projektanträge mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 39 Millionen Euro bewilligt, davon 7,6 Millionen Euro Fördermittel des Landes aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Neben konzeptionellen und investiven Vorhaben der Gemeinden konnte das Land in den Modellorten private Investoren bei 64 Modernisierungen von Wohngebäuden für zeitgemäße Wohnverhältnisse, 40 Neubauten (Baulückenschluss oder Abbruch und Ersatzbau), 30 Umnutzungen von Bestandsgebäuden für Wohnzwecke (beispielsweise Scheune, Stall oder Gasthaus) und 14 Wohnumfeldmaßnahmen (Anlegen privater Freiflächen) sowie 13 gewerblichen Anträgen (wie Neubau oder Umbau von Ferienwohnungen und Baumaßnahmen für Handwerksbetriebe oder Einzelhandel) finanziell unterstützen.

Modellprojekt MELAP PLUS

Mit dem Modellprojekt MELAP PLUS hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz von 2010 bis 2015 beispielhafte Projekte zur Innenentwicklung unterstützt. Insgesamt 14 Modellgemeinden hatten die Möglichkeit, planerische und investive Maßnahmen im Ortskern durchzuführen und damit eine Vorbildfunktion für andere Gemeinden zu übernehmen. Das Modellprojekt wurde vom Projektteam PFEiL (Planung, Forschung, Entwicklung im Ländlichen Raum) mit Professorin Kerstin Gothe und Dr. Barbara Malburg-Graf wissenschaftlich begleitet.

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Die Landesregierung hat das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) als zentrales Förderinstrument für den Ländlichen Raum weiterentwickelt und zielgenau auf Gemeinwohlinteressen ausgerichtet. Die neue ELR-Verwaltungsvorschrift gilt seit Januar dieses Jahres. Neuerungen sind folgende Aspekte, die bei der Auswahl von Förderprojekten besonders berücksichtigt werden:

interkommunale Zusammenarbeit
aktive Bürgerbeteiligung
Innenentwicklung
Schwerpunktgemeinden

Die Landesregierung hat für Kommunen neu die Möglichkeit geschaffen, sich als Schwerpunktgemeinde anerkennen zu lassen. Voraussetzung für die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde ist die Erarbeitung einer umfassenden Entwicklungskonzeption unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Daraus müssen konkrete Ziele zur flächensparenden Siedlungsentwicklung, zum Umgang mit dem demografischen Wandel und zum Schutz von Natur und Umwelt abgeleitet werden. Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde gilt für fünf Jahre. Während dieses Zeitraums erhalten die Kommunen einen Fördervorrang und für gemeinwohlorientierte Projekte einen um zehn Prozent erhöhten Fördersatz.

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