Speerspitze der Bekämpfung des internationalen organisierten Rauschgifthandels

Die bislang drei Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg werden an den Standorten Karlsruhe und Stuttgart konzentriert und organisatorisch beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg sowie beim Zollfahndungsamt Stuttgart angebunden. Der Präsident des Zollkriminalamtes Norbert Drude und LKA-Präsident Dieter Schneider unterzeichneten heute in Stuttgart eine neue Vereinbarung über die Zusammenarbeit in den Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Baden-Württemberg (GER). Diese speziellen Ermittlungseinheiten sind die Speerspitzen der Bekämpfung des internationalen organisierten Rauschgifthandels, um Großdealern und Rauschgiftkartellen das Handwerk zu legen.

Die bislang drei Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg werden an den Standorten Karlsruhe und Stuttgart konzentriert und organisatorisch beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg sowie beim Zollfahndungsamt Stuttgart angebunden. Der Präsident des Zollkriminalamtes Norbert Drude und LKA-Präsident Dieter Schneider unterzeichneten heute in Stuttgart eine neue Vereinbarung über die Zusammenarbeit in den Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Baden-Württemberg (GER). Diese speziellen Ermittlungseinheiten sind die Speerspitzen der Bekämpfung des internationalen organisierten Rauschgifthandels, um Großdealern und Rauschgiftkartellen das Handwerk zu legen.

LKA-Präsident Dieter Schneider: „Mit internationalem Rauschgifthandel machen die Täter skrupellos riesige Gewinne. Rauschgift ist auf dem Weltmarkt in großen Mengen verfügbar, ob Kokain, Heroin, Cannabis oder die in allen Variationen hergestellten synthetischen Drogen. ZKA-Präsident Norbert Drude: „Der Angebotsdruck krimineller Organisationen ist dementsprechend bundesweit sehr hoch – das gilt auch für Baden-Württemberg. Den arbeitsteilig, konspirativ und professionell agierenden internationalen Tätergruppierungen setzen wir die spezialisierten Ermittler in den GER’en entgegen.“

Künftig werden über 60 Ermittler von Polizei und Zoll in den zwei GER’en in Stuttgart und Karlsruhe gegen den organisierten Rauschgifthandel vorgehen.

Bereits vor über 20 Jahren war man sich bei Polizei und Zoll darüber einig, dass der illegale Drogenhandel auf allen Ebenen verstärkt bekämpft und gegen die Organisatoren und Drahtzieher des Handels und Schmuggels konsequent vorgegangen werden muss.

Bereits vor der Gründung der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Baden-Württemberg erfolgten abgestimmte und gemeinsame Bekämpfungsmaßnahmen, um parallele Ermittlungen beider Behörden zu vermeiden und die Kräfte zu konzentrieren.

In den 1990er Jahren wurde im „Nationalen Rauschgiftbekämpfungsplan“ der damaligen Bundesregierung die Intensivierung der Kooperation von Polizei und Zoll festgeschrieben, die dann zur Gründung von Gemeinsamen Ermittlungsgruppen führte.

Die noch heute gültige Philosophie „Gemeinsam zum Ziel“ entstand aus den Gründungsgedanken der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Polizei und Zoll.

Ausgangspunkt für die Ermittlungen der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen sind neben eigenen Feststellungen auch Hinweise von Dienststellen im In- und Ausland. Häufig werden die Rauschgiftaufgriffe der Fahndungseinheiten der Autobahnpolizeien in Baden-Württemberg sowie der Kontrolleinheiten des Zolls durch die GER-Ermittler weiter bearbeitet. Dabei gilt es, nicht nur die Kuriere zu verfolgen, sondern auch die Drahtzieher und Hinterleute zu ermitteln, was in der Vergangenheit vielfach erfolgreich gelang.

Neben zahlreichen Ermittlungsverfahren der mittleren und schweren Rauschgiftkriminalität wurden in den vergangenen zehn Jahren über 50 Verfahren der Organisierten Kriminalität von den Gemeinsamen Ermittlungsgruppen in Baden-Württemberg bearbeitet. Dabei konnten den Tätern illegale Profite aus ihren kriminellen Handlungen in Höhe von rund fünf Millionen Euro entzogen werden.

Auch die Rauschgift-Sicherstellungsmengen können sich sehen lassen. In den letzten elf Jahren gelang es den Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Polizei und Zoll in Baden-Württemberg rund 900 kg Kokain, etwa 414 kg Heroin, über 280 kg Haschisch, ca. 180 kg Marihuana, circa 16 kg Amphetamin sowie 240.000 Ecstasy-Tabletten vom Markt zunehmen.

Die klassischen Drogenmärkte haben durch die Nutzung des Internets eine zunehmende Konkurrenz erhalten. Im Internet werden verstärkt vor allem die sogenannten Neuen psychoaktiven Substanzen (darunter fallen auch die sog. Legal Highs) gehandelt, so dass in diesem Bereich Bekämpfungskonzeptionen angepasst werden müssen.

Eine weitere Herausforderung bei der Rauschgiftbekämpfung ist die zunehmende Nutzung internetbasierter Telekommunikation und Kryptierung des Nachrichtenaustausches, durch die Straftäter versuchen, ihre Identität zu verschleiern. Das sind Netzwerke, die nicht für alle Internetnutzer sichtbar sind und für die man besondere Zugangsvoraussetzungen benötigt.

Hier werden Drogen aller Art angeboten und gehandelt. Straftäter können anonym kommunizieren, im Internet surfen, Inhalte bereitstellen sowie mit illegalen Dienstleistungen und Waren handeln.

LKA-Präsident Dieter Schneider: „Wie in vielen anderen Deliktsbereichen stellt uns die Cyberkriminalität auch im illegalen Handel und Vertrieb von Betäubungsmitteln vor immer größere Herausforderungen. Diesen neuen Entwicklungen stellen wir uns in den Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift und mit Unterstützung der Spezialabteilung Cybercrime im LKA.“

Die zahlreichen Ermittlungserfolge der vergangenen Jahre zeigen, dass die Einrichtung der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen eine gute und richtige Entscheidung war. Mit der Konzentration auf zwei Standorte wird der erfolgreiche Weg fortgesetzt. Beispielhaft stehen folgende Fälle:

Strukturermittlungen gegen sogenannte „Litauische Wanderdealer“

Die GER Stuttgart führte 2004 zusammen mit verschiedenen deutschen und ausländischen Polizeidienststellen Ermittlungen gegen mehrere europaweit tätige OK-Gruppierungen litauischer Betäubungsmittelhändler.

Bei diesen gemeinsamen Ermittlungen gegen insgesamt 137 Tatverdächtige wurden 40 Bandenmitglieder zu Haftstrafen von insgesamt 119 Jahren verurteilt. Seit dem Sommer 2012 treten die litauischen OK Gruppierungen in Deutschland kaum noch im Bereich des Betäubungsmittelhandels in Erscheinung.

Internationale Ermittlungen gegen Heroinhändler

Der GER Karlsruhe gelang es 2010 nach aufwändigen Ermittlungen in Mannheim und den Niederlanden vier Bandenmitglieder festzunehmen, die mit Heroin handelten. Neben der Sicherstellung von 339 Kg Heroin konnten von den Tätern über 200.000 Euro eingezogen werden. Die vier Täter wurden zu insgesamt 36 Jahren Haftstrafe verurteilt.

Erfolgreiches Joint Investigation Team gegen albanische Rauschgifthändler

Die GER Freiburg ermittelte seit dem Frühjahr 2012 gegen eine hierarchisch aufgebaute Tätergruppierung aus dem Großraum Albanien/Kosovo/Mazedonien. In enger Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Lörrach sowie Schweizer und französischen Polizei- und Zolldienststellen gelang es im August 2013 im Dreiländereck nahezu 100 Haftbefehle zu vollziehen und Betäubungsmittel sowie Bargeld sicherzustellen

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